Allgemeine Geschäftsbedingungen

Stand: 10.08.2016

1. Geltungsbereich

1.1 Für alle über den Onlineshop des ELKINA-Verlags auf http://elkina-verlag.de/ geschlossenen Verträge zwischen dem ELKINA-Verlag, Ingrid Miklitz, Riedwiesen 33, 74523 Schwäbisch Hall (nachfolgend „Verlag“) und dem Kunden (nachfolgend „Kunde“) gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in der zum Zeitpunkt des jeweiligen Vertragsabschlusses gültigen Fassung. Der Einbeziehung von eigenen Bedingungen des Kunden wird hiermit widersprochen, es sei denn, es ist etwas anderes vereinbart.
1.2 Kunde im Sinne dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen können sowohl Verbraucher als auch Unternehmer sein.
Verbraucher ist gemäß § 13 BGB jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.
Unternehmer ist gemäß § 14 BGB eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

2. Vertragsgegenstand

Gegenstand des Vertrages ist der Verkauf von Waren durch den Verlag. Die Einzelheiten, insbesondere die wesentlichen Merkmale der Ware, sind in der jeweiligen Artikelbeschreibung zu finden.

3. Anmeldung und Registrierung

3.1 Für Bestellungen im Onlineshop des Verlags ist eine Anmeldung durch den Kunden erforderlich. Der Kunde kann sich über „Mein Konto“ anmelden. Sonst wird er während des Bestellablaufs zur Anmeldung aufgefordert. Die Anmeldung erfolgt durch Eingabe der E-Mail-Adresse und des Passworts.
3.2 Die Anmeldung erfordert eine einmalige Registrierung durch den Kunden. Für diese Registrierung wird dem Kunden ein Formular zur Verfügung gestellt, das er wahrheitsgemäß online ausfüllen und absenden muss. Als Nutzername wird die E-Mail-Adresse des Kunden verwendet. Das Passwort kann der Kunde selbst festlegen. Der Kunde ist verpflichtet, das Passwort geheim zu halten und dieses Dritten keinesfalls mitzuteilen.
3.3 Der Kunde kann nach der Anmeldung über „Mein Konto“ eine Übersicht über seine Bestellungen abrufen und die von ihm eingegebenen persönlichen Daten ändern.

4. Vertragsschluss

4.1 Die im Onlineshop des Verlags enthaltenen Produktdarstellungen stellen keine rechtlich verbindlichen Angebote seitens des Verlags dar, sondern dienen lediglich der Aufforderung des Kunden zur Abgabe eines verbindlichen Angebots.
4.2 Der Kunde kann aus dem Sortiment des Verlags Waren auswählen und diese über den Button „In den Warenkorb“ in einem sogenannten Warenkorb sammeln. Über den Button „Zahlungspflichtig bestellen“ gibt er einen verbindlichen Antrag zum Kauf der im Warenkorb befindlichen Waren ab. Vor der verbindlichen Abgabe der Bestellung kann der Kunde seine Eingaben jederzeit mittels der üblichen Tastatur- und Mausfunktionen korrigieren. Eingabefehler können auch dadurch korrigiert werden, dass der Kunde den Kaufvorgang abbricht und ggf. erneut beginnt. Falls der Kunde den Bestellprozess komplett abbrechen möchte, kann er auch einfach das Browser-Fenster schließen. Der verbindliche Antrag zum Kauf der im Warenkorb befindlichen Waren kann nur abgegeben und übermittelt werden, wenn der Kunde durch Anklicken der Checkbox „Ich habe die AGB gelesen und akzeptiert“ diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen akzeptiert und dadurch in seinen Antrag aufgenommen hat
4.3 Der Verlag schickt daraufhin dem Kunden eine automatische Empfangsbestätigung per E-Mail zu, in welcher die Bestellung des Kunden nochmals aufgeführt wird. Die automatische Empfangsbestätigung dokumentiert lediglich, dass die Bestellung des Kunden beim Verlag eingegangen ist, und stellt keine Annahme des Antrags dar. Der Vertrag kommt erst durch die Abgabe der Annahmeerklärung durch den Verlag zustande, die mit einer gesonderten E-Mail (Auftragsbestätigung) versandt wird, spätestens jedoch durch den Versand der bestellten Ware.
4.4 Der Vertragstext zu der Bestellung des Kunden wird vom Verlag gespeichert und dem Kunden nach Absendung seiner Bestellung im Rahmen der Bestellbestätigung per E-Mail zugeschickt. Zusätzlich wird der Vertragstext im Onlineshop des Verlags archiviert und kann vom Kunden über sein passwortgeschütztes Kundenkonto unter „Mein Konto“ abgerufen werden.
4.5 Für den Vertragsschluss steht ausschließlich die deutsche Sprache zur Verfügung.

5. Warenverfügbarkeit

5.1 Ist zum Zeitpunkt der Bestellung des Kunden die von ihm bestellte Ware vorübergehend nicht verfügbar, teilt der Verlag dem Kunden dies in der Auftragsbestätigung unverzüglich mit. Bei einer Lieferungsverzögerung von mehr als zwei Wochen hat der Kunde das Recht, vom Vertrag zurückzutreten. Im Übrigen ist in diesem Fall auch der Verlag berechtigt, sich vom Vertrag zu lösen. Hierbei wird er eventuell bereits geleistete Zahlungen des Kunden unverzüglich erstatten.
5.2 Ist zum Zeitpunkt der Bestellung des Kunden die von ihm bestellte Ware dauerhaft nicht verfügbar, so teilt der Verlag dem Kunden dies per E-Mail unverzüglich mit und sieht im Übrigen von einer Annahmeerklärung ab. Ein Vertrag kommt in diesem Fall nicht zustande.

6. Versand und Lieferzeit

6.1 Lieferungen erfolgen innerhalb Deutschlands sowie nach Österreich, in die Schweiz und nach Luxemburg.
6.2 Der Versand erfolgt per Post.
6.3 Die Lieferung erfolgt spätestens innerhalb der beim einzelnen Artikel angegebenen Lieferzeit (Montag bis Freitag, Feiertage ausgenommen). Die Frist für die Lieferung beginnt bei Zahlung per Überweisung am Tag nach Erteilung des Zahlungsauftrags an das überweisende Kreditinstitut.
6.4 Das Versandrisiko für bestellte Waren trägt der Verlag, wenn der Kunde Verbraucher ist. Ist der Kunde Unternehmer, erfolgt die Versendung auf seine Gefahr.

7. Preise und Versandkosten

7.1 Die vom Verlag angegebenen Preise verstehen sich in Euro (EUR) einschließlich der jeweils gültigen gesetzlichen Mehrwertsteuer. Hinzu kommen etwaige Versandkosten.
7.2 Die entsprechenden Versandkosten werden dem Kunden im Bestellformular angegeben und sind vom Kunden zu tragen, soweit er nicht von seinem Widerrufsrecht Gebrauch macht.

8. Zahlungsbedingungen

8.1 Der Kunde kann die Zahlung per Überweisung vornehmen.
8.2 Bei der Zahlungsart Überweisung ist die Zahlung sofort nach Vertragsabschluss fällig.

9. Besondere Bedingungen für Jahresabonnements von Zeitschriften

9.1 Bei einem Jahresabonnement wird der Bezugspreis jährlich im Voraus berechnet.
9.2 Das Jahresabonnement beginnt mit Vertragsschluss. Nach der Bestellung erhält der Kunde das aktuelle Heft. Die Lieferung der weiteren Hefte erfolgt innerhalb einer Woche nach dem jeweiligen Erscheinungstermin. Der Kunde ist verpflichtet, dem Verlag eine Änderung der Lieferadresse unverzüglich mitzuteilen.
9.3 Die Kündigung des Jahresabonnements ist bis 14 Tage vor dem Erscheinungsdatum des letzten Heftes des Jahresabonnements möglich und muss schriftlich erfolgen. Ansonsten verlängert sich das Abonnement um weitere vier Ausgaben.

10. Eigentumsvorbehalt

Bis zur vollständigen Bezahlung verbleiben die gelieferten Waren im Eigentum des Verlags.

11. Mängelhaftung

Der Verlag haftet für Mängel an den gelieferten Waren nach den hierfür geltenden gesetzlichen Vorschriften.

12. Haftung

12.1 Ansprüche des Kunden auf Schadensersatz sind ausgeschlossen, soweit nachfolgend nichts anderes bestimmt ist.
12.2 Von dem Haftungsausschluss ausgenommen sind Schadensersatzansprüche des Kunden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten sowie die Haftung für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Verlags, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Vertragsziels notwendig ist und auf die der Kunde vertrauen darf. Dazu zählen z.B. die Pflichten des Verlags, dem Kunden die gekaufte Ware frei von Sach- und Rechtsmängeln zu übergeben und ihm das Eigentum an ihr zu verschaffen.
12.3 Verletzt der Verlag fahrlässig eine wesentliche Vertragspflicht, ist die Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt, es sei denn, es handelt sich um Schadensersatzansprüche des Kunden aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.
12.4 Der vorstehende Haftungsausschluss gilt auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Verlags, wenn Ansprüche direkt gegen diese geltend gemacht werden.
12.5 Die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.

13. Schlussbestimmungen

13.1 Für sämtliche Rechtsbeziehungen der Parteien gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.
13.2 Handelt der Kunde als Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Geschäftssitz des Verlags. Dasselbe gilt, wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder der EU hat, oder Wohnsitz, oder gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind. Die Befugnis, auch das Gericht an einem anderen gesetzlichen Gerichtsstand anzurufen bleibt hiervon unberührt.